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    • 专利摘要:
    Eine Einrichtung zur Erzielung einer geeigneten Beleuchtung eines Bereichs vor einem Fahrzeug weist die Fähigkeit auf, einen Auslenkvorgang zu begrenzen, während das Fahrzeug fährt, wobei es vorzuziehen ist, nicht eine Leuchte entsprechend einem Lenkvorgang auszulenken. Wenn ein Abbiegesignal von einem Abbiegesignalschalter zu einem Zeitpunkt zugeführt wird, wenn ein Fahrzeug nach rechts oder links abbiegt und ein Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu der Richtung durchgeführt wird, die von dem Abbiegesignal angezeigt wird, wird eine Auslenkbetätigung der Leuchte unterbrochen. Wenn die Richtung des Abbiegesignals nicht zur Lenkrichtung passt, wenn das Fahrzeug abbiegt, beispielsweise nach links, kann ein Bereich vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung beleuchtet werden, nachdem das Fahrzeug nach links abgebogen ist, durch Festlegen der Auslenkrichtung der Leuchte in Richtung des Geradeaus-Fahrens.
    公开号:DE102004022597A1
    申请号:DE200410022597
    申请日:2004-05-07
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Masao Shimizu Okawa
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:B60Q1-12
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge,die bei einer Scheinwerfereinrichtung eines Fahrzeugs, wie beispielsweiseeines Kraftfahrzeugs und dergleichen, eingesetzt wird. Insbesonderebetrifft die Erfindung eine Fahrzeug-Beleuchtungseinrichtung, diemit einer Lichtverteilungs-Steuervorrichtung zur Änderung derAbstrahlrichtung und des Abstrahlbereichs entsprechend dem Fahrtzustandversehen ist, beispielsweise ein adaptives Beleuchtungssystem oderadaptives Vorwärts-Beleuchtungssystem("AFS").
    [0002] Diejapanische Veröffentlichungeines ungeprüftenPatents Nr. 2002-160581, die der vorliegenden Anmelderin übertragenwurde, beschreibt ein AFS zur Verbesserung der Fahrsicherheit eines Kraftfahrzeugs.Das AFS ist schematisch in 1 dargestellt.Ein Kraftfahrzeug (CAR) weist einen Längssensor 1A zur Erfassungeines Lenkwinkels in der Lenkeinrichtung und einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 1B zurErfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit auf. Ausgangssignale von denSensoren 1A und 1B werden als Eingangssignaleeiner elektronischen Steuereinheit ("ECU") 2 zugeführt. Scheinwerfer 3 (z.B.Schwenkleuchten 3R und 3L) sind an der rechtenbzw. linken Seite eines Vorderabschnitts des Kraftfahrzeugs angeordnet.Die ECU 2 führteine Ablenkungssteuerung der Scheinwerfer 3 durch, beispielsweisedurch Steuern der Horizontalrichtung auf Grundlage der empfangenenEingangssignale, um so die Lichtverteilungseigenschaften zu ändern.
    [0003] Beidem AFS wird ermöglicht,wenn das Kraftfahrzeug auf einer Straße mit Kurven fährt, die Vorderseiteder Kurve durch Steuern der Abstrahlrichtung der Schwenkleuchtenentsprechend dem Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs zu beleuchten, was zurVerbesserung der Fahrsicherheit wirksam ist.
    [0004] Beidem voranstehend geschilderten AFS können bestimmte Probleme auftreten,wenn die Ablenkungssteuerung die rechte und die linke Schwenkleuchtenur auf Grundlage des Lenkwinkels betreibt. Herkömmliche Versuche, mit diesenProblemen fertig zu werden, umfassten folgendes. Wenn beispielsweisedas Kraftfahrzeug nach links an einer engen Kreuzung abbiegt, wirdein Lenkvorgang durchgeführt, damitsich das Kraftfahrzeug nach vorne in einem spitzen Winkel in Bezugauf die Straßevor dem Fahrzeug bewegt, nachdem das Abbiegen erfolgte, durch zeitweiligesDrehen des Lenkrades nach rechts, damit das Kraftfahrzeug nach rechtsaußenbewegt wird, wobei danach das Lenkrad nach links gedreht wird. Wenndie Schwenkleuchte entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt wird,wird die Schwenkleuchte durch das erste Lenken nach rechts nachrechts abgelenkt. Daher kann nach dem Abbiegen nach links die Straße vor demFahrzeuge solange nicht beleuchtet werden, bis das Lenkrad nachlinks gedreht wird, was zu einem unsicheren Fahrzustand führt.
    [0005] Weiterhinbleibt, unmittelbar nach dem Abbiegen nach rechts oder links, dasLenkrad nach rechts oder links gedreht. Wenn daher die Schwenkleuchtenach rechts oder links ausgelenkt bleibt, bis das Lenkrad zurückgestelltwird, ist es unmöglich, ordnungsgemäß den Raumvor dem Fahrzeug beim Geradeaus-Fahren vor der Kurve unmittelbarnach dem Abbiegen nach rechts oder links zu beleuchten. In einigenFällenkann ein unsicherer Fahrzustand auftreten.
    [0006] BeimSpurwechsel, währenddas Kraftfahrzeug auf einer Schnellstraße fährt, wird der Lenkvorgang sodurchgeführt,dass ein Abbiegesignal abgegeben wird, und dann in diese Richtungabgebogen wird. Wenn die Schwenkleuchte nur entsprechend dem Lenkvorgangabgelenkt wird, kann die Beleuchtung vor dem Fahrzeug in Geradeaus-Fahrtrichtung unzureichendsein, beispielsweise dann, wenn ein Lenkvorgang zu dem Zweck durchgeführt wird,das Fahrzeug in Richtung entgegengesetzt zum Abbiegesignal zu bewegen,beispielsweise in einem Notfall oder um eine Gefahr zu vermeiden.In derartigen Situationen besteht das Risiko, dass sich ein unsichererFahrzustand ergibt.
    [0007] Dievorliegende Erfindung kann eine Fahrzeugbeleuchtungseinrichtungzur Verfügungstellen, die eine ausreichende Beleuchtung durch Begrenzung derAuslenkung der Leuchte erzielt, während das Fahrzeug fährt, wennes nicht wünschenswert ist,eine Auslenkung entsprechend einem Lenkvorgang durchzuführen.
    [0008] Gemäß der vorliegendenErfindung wird eine Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung zur Verfügung gestellt,die eine Abstrahlrichtung einer Leuchte auslenken kann, die in einemVorderabschnitt eines Fahrzeugs vorgesehen ist, nach rechts undlinks entsprechend einem Lenkvorgang einer Lenkeinrichtung. DerAuslenkvorgang der Leuchten wird unterbrochen, wenn der Lenkvorgangin eine Richtung entgegengesetzt zu jener Richtung durchgeführt wird,die durch ein Abbiegesignal angezeigt wird, wenn das Abbiegesignalvon einem Abbiegesignalschalter zugeführt wird.
    [0009] Gemäß einemersten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die Auslenkrichtungder Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegtwerden, wenn das Abbiegesignal die zur entgegengesetzten Fahrspurentgegengesetzte Richtung anzeigt. Gemäß einem zweiten Aspekt dervorliegenden Erfindung kann die Auslenkrichtung der Leuchte aufdie Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt werden, biseine vorbestimmte Zeit vergangen ist, oder das Fahrzeug über einevorbestimmte Entfernung fährt,nachdem die von dem Abbiegesignal zur Verfügung gestellte Richtungsanzeigedurch einen Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung gelöscht wird.Gemäß einemdritten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann die Auslenkrichtung derLeuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtungdes Fahrzeugs festgelegt werden, wenn das Fahrzeug mit einer niedrigerenGeschwindigkeit als einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt.
    [0010] InSituationen, in denen es nicht vorzuziehen ist, die Leuchte auszulenken,kann eine fürdie Verkehrssicherheit wirksame Beleuchtung dadurch erzielt werden,dass die Ablenkrichtung der Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtungdes Fahrzeugs festgelegt wird. Anders ausgedrückt ist es gemäß dem erstenAspekt möglich,den Raum vor dem Fahrzeug in der tatsächlichen Fahrtrichtung zu beleuchten,wenn das Fahrzeug nach links oder rechts abbiegt, unabhängig vonder Richtung des Abbiegesignals. Der zweite Aspekt kann dazu vorteilhaftsein, eine ordnungsgemäße Beleuchtungvor dem Fahrzeug in der Fahrtrichtung unmittelbar nach dem Abbiegennach links oder rechts zu erreichen. Bei dem dritten Aspekt wirdermöglicht,den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung ordnungsgemäß zu beleuchten,wenn ein Spurwechsel stattfindet, wäh rend das Fahrzeug mit hoherGeschwindigkeit oder niedriger Geschwindigkeit fährt.
    [0011] AndereMerkmale und Vorteile werden aus der folgenden, detaillierten Beschreibungdeutlich, den beigefügtenZeichnungen und den Patentansprüchen.In den Figuren zeigt:
    [0012] 1 eine schematische Darstellungeines AFS;
    [0013] 2 einen Vertikalquerschnitteiner Schwenkleuchte;
    [0014] 3 eine Perspektivansichtin Explosionsdarstellung eines Hauptabschnitts des Innenaufbaus derSchwenkleuchte;
    [0015] 4 ein Blockschaltbild desSchaltungsaufbaus des AFS;
    [0016] 5 ein Flussdiagramm zurErläuterungeines Auslenkvorgangs gemäß einerersten Ausführungsform;
    [0017] 6 eine schematische Darstellungeines Lichtverteilungsmusters gemäß der ersten Ausführungsform;
    [0018] 7 ein Flussdiagramm zurErläuterungeines Auslenkvorgangs gemäß einerzweiten Ausführungsform;und
    [0019] 8 ein Flussdiagramm zurErläuterungeines Auslenkvorgangs gemäß einerdritten Ausführungsform.
    [0020] Alsnächsteswerden Ausführungsformen dervorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenbeschrieben. 2 ist eineVertikalquerschnittsansicht des Innenaufbaus einer Schwenkleuchte,bei welcher die Abstrahlrichtung nach rechts und links ausgelenktwerden kann, bei den Bauelementen des anhand von 1 geschilderten AFS. 3 ist eine Perspektivansicht, teilweisein Explosionsdarstellung, eines Hauptabschnitts der Schwenkleuchte.Eine Linse 12 ist an einer vorderen Öffnung eines Leuchtenkörpers 11 angebracht,und eine hintere Abdeckung 13 ist an einer hinteren Öffnung desLeuchtenkörpersangebracht, wodurch eine Leuchtenkammer 14 ausgebildetwird. Eine Projektorlampe 30 ist innerhalb der Leuchtenkammer 14 angeordnet.Die Projektorlampe 30 weist eine Buchse 301 auf,einen Reflektor 302, eine Linse 303 und ein einstückig ausgebildeteLichtquelle 304. Diese Merkmale sind auf diesem Gebietbekannt, so dass auf eine noch detailliertere Beschreibung verzichtetwird. Im vorliegenden Fall wird eine Lampe, die eine Entladungslampeverwendet, als die Lichtquelle 304 eingesetzt. Die Projektorlampe 30 wird durcheine im Wesentlichen U-förmigeStütze 31 gehaltert.Weiterhin ist eine Verlängerung 15 amUmfang der Projektorlampe 30 innerhalb des Leuchtenkörpers 11 soangeordnet, dass verhindert wird, dass ein innerer Abschnitt durchdie Linse 12 freigelegt wird. Eine Beleuchtungsschaltung 7 zurVersorgung der Entladungslampe der Projektorlampe 30 istunter Verwendung einer unteren Abdeckung 16 angebracht,die an einer unteren Oberflächenöffnung des Leuchtenkörpers 11 angebrachtist.
    [0021] DieProjektorlampe 30 ist so gehaltert, dass die Projektorlampe 30 zwischeneiner unteren Platte 312 und einer oberen Platte 313 gehaltenwird, die im Wesentlichen senkrecht von einer vertikalen Platte 311 derStütze 31 abgebogensind. Ein Betätigungsglied 4 istan der Unterseite der unteren Platte 312 mit einer Schraube 314 befestigt,und eine Drehausgangswelle 411 des Betätigungsgliedes 4 springtzur Oberseite hin vor, durch ein in Axialrichtung verlaufendes Loch 315,das an der unteren Platte 312 hin geöffnet ist. Die Schraube 314 istmit einer Bosse 318 verschraubt, die an einer unteren Oberfläche derunteren Platte 312 vorspringt. Weiterhin ist ein Wellenabschnitt 305,der an einer oberen Oberflächeder Projektorlampe 30 vorgesehen ist, an einem Lager 316 befestigt,das in der oberen Platte 313 vorgesehen ist, und ist einVerbindungsabschnitt 306, der in der unteren Oberfläche derProjektorlampe 30 vorgesehen ist, an der Drehausgangswelle 411 desBetätigungsgliedes 4 befestigt,wodurch sich die Projektorlampe 30 in Querrichtung in Bezugauf die Stütze 31 drehenkann, und in Horizontalrichtung durch eine Betätigung des Betätigungsgliedes 4 bewegtwird, das voranstehend geschildert wurde, zusammen mit der Drehausgangswelle 411.
    [0022] Inder Stütze 31 sindAusrichtungsmuttern 321 und 322 einstückig aneinem jeweiligen oberen Abschnitt der linken bzw. rechten Seiteangebracht, gesehen von der Vorderseite aus. Ein Niveau-Ausgleichslager 323 isteinstückigan einem unteren Abschnitt an der rechten Seite angebracht. EineHorizontal-Ausrichtungsschraube 331 und eine Vertikal-Ausrichtungsschraube 332,die so durch den Leuchtenkörper 11 gehaltertwerden, dass sie sich in Axialrichtung frei drehen können, sindmit diesem verschraubt, und hieran ist eine Niveau-Ausgleichskugel 51 einesNiveau-Ausgleichsmechanismus 5 angebracht. Weiterhin kanndie Stütze 31 inQuerrichtung und in Vertikalrichtung dadurch gedreht werden, dassin Axialrichtung die Horizontal-Ausrichtungsschraube 331 bzw.die Vertikal-Ausrichtungsschraube 332 gedreht wird. Darüber hinauskann die Stütze 31 inVertikalrichtung dadurch gedreht werden, dass die Niveau-Ausgleichskugel 51 inAxialrichtung durch den Niveau-Ausgleichsmechanismus 5 bewegtwird. Hierdurch wird ermöglicht,die optische Achse der Projektorlampe 30 in Querrichtung undin Vertikalrichtung einzustellen, und die optische Achse der Projektorlampein Vertikalrichtung entsprechend einem Niveau-Ausgleichszustandentsprechend einer Änderungder Höhedes Kraftfahrzeugs einzustellen. Ein Vorsprung 307 springtvon einer unteren Oberflächeeines Reflektors 302 in der Projektorlampe 30 vor,und zwei Anschläge 317 sind ausgeschnittenan einem Ort rechts bzw. links der unteren Platte 312 derStütze 31 gegenüberliegendvorgesehen. Der Vorsprung 307 wird in Berührung mit einemAnschlag 317 entsprechend der Drehung der Projektorlampe 30 versetzt,um den Drehbereich der Projektorlampe 30 zu steuern.
    [0023] DasBetätigungsglied 4 istmit einem Gehäuse 41 versehen,das ähnlichwie ein Fünfeckausgeformt ist. Halteteile 412 und 413 sind inSeitenoberflächendes Gehäuses 41 vorgesehen,und werden dazu eingesetzt, das Gehäuse 31 an der Bosse 318 derStütze 31 über dieSchraube 314 zu befestigen. Eine Drehausgangswelle 411,die einen Keilaufbau aufweist, springt gegenüber einer oberen Oberfläche desGehäuses 41 vor,und ist mit dem Verbindungsabschnitt 306 in der unterenOberflächeder Projektorlampe 30 verbunden. Die Drehausgangswelle 411 wirdso angetrieben, dass sie sich hin und her bewegt, und sich um einenerforderlichen Drehwinkel dreht, durch einen Motor 42 indem Betätigungsglied 4.Weiterhin ist ein Verbinder (nicht dargestellt) in einer hinterenOberflächedes Gehäuses 41 angeordnet,und ist mit diesem ein externer Verbinder 21 verbunden,der an die ECU 2 angeschlossen ist.
    [0024] 4 ist ein Blockschaltbilddes elektrischen Schaltungsaufbaus der Beleuchtungseinrichtung, welchedie ECU 2 und das Betätigungsglied 4 aufweist.Das Betätigungsgliedist in der rechten und linken Schwenkleuchte 3R und 3L desKraft fahrzeugs vorgesehen, und dazu ausgebildet, eine Kommunikationin beiden Richtungen mit der ECU 2 durchzuführen. DieECU 2 ist mit einer Haupt-CPU 201 versehen, dieals Haupt-steuerschaltungdient, um einen Vorgang entsprechend einem vorbestimmten Algorithmusauf Grundlage des Lenkwinkels durchzuführen, der von dem Lenksensor 1A erfasstwird, sowie der Fahrzeuggeschwindigkeit, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 1B erfasstwird, um ein entsprechendes Steuersignal CO auszugeben. Die ECU 2 weistweiterhin eine Schnittstelle ("I/F") 202 auf,zur Eingabe und Ausgabe des Steuersignals CO zwischen der Haupt-CPU 201 unddem Betätigungsglied 4.Hierbei ist das Steuersignal CO ein Querauslenkungswinkelsignalzum Steuern des Auslenkwinkels der optischen Achse der Schwenkleuchten 3R und 3L inBezug auf das Betätigungsglied 4.
    [0025] EineUntersteuerschaltung 43, die in dem Betätigungsglied 4 sowohlfür dierechte als auch die linke Schwenkleuchte 3R und 3L desKraftfahrzeugs vorgesehen ist, weist eine Unter-CPU 431 auf, eine I/F-Schaltung 432 zumEingeben und Ausgeben eines Signals in Bezug auf die ECU 2,sowie eine Motortreiberschaltung 433 zur Bewirkung einerDrehung eines bürstenlosenMotors 42. Der bürstenlose Motor,der in dem Gehäuse 41 desBetätigungsglieds vorgesehenist, dient als Drehantriebsvorrichtung, und entspricht einer Antriebsquellezum Antreiben der Drehausgangswelle 411. Die Unter-CPU 431 steuertdie Motortreiberschaltung 433 auf Grundlage des SteuersignalsC0, das von der ECU 2 überdie I/F-Schaltung 432 eingegeben wird, und kann den Auslenkwinkelder Projektorlampe 30 durch Antrieb des Motors 42 steuern.
    [0026] Weiterhinwird, wie in 1 gezeigt,ein Abbiegesignal, das erzeugt wird, wenn ein Abbiegesignalschalter 1C imFah rersitz des Kraftfahrzeugs CAR betätigt wird, der ECU zugeführt. Weiterhinist ein Zeitgeber 203 in der Haupt-CPU 201 derECU 2 vorgesehen, und wird eine voreingestellte, kurzeZeit, beispielsweise ein bis zwei Sekunden, durch den Zeitgeber 203 getaktet.
    [0027] Beidem voranstehend geschilderten Aufbau wird der Drehwinkel einesLenkrades SW, also ein Signal in Bezug auf den Lenkwinkel des Kraftfahrzeugs,und ein Signal fürdie Fahrzeuggeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfasst, von demLenksensor 1A des Kraftfahrzeugs, und der ECU 2 zugeführt. Die ECU 2 führt denBetrieb bei der Haupt-CPU 201 auf Grundlage der empfangenenEingangserfassungssignale durch, und berechnet das QuerauslenkungswinkelsignalC0 der Projektorlampe 30 in den Schwenkleuchten 3R und 3L desKraftfahrzeugs so, dass dieses dem jeweiligen Betätigungsglied 4 der beidenSchwenkleuchten 3R und 3L zugeführt wird. DieUnter-CPU 431 führteine Betätigungdes Betätigungsgliedes 4 aufGrundlage des eingegebenen Querauslenkungswinkelsignals C0 durch,und berechnet ein Signal entsprechend dem QuerauslenkungswinkelsignalC0, füreine entsprechende Ausgabe an die Motortreiberschaltung 433,und den Antrieb der Drehung des Motors 42. Die Drehantriebskraftdes Motors 42 wird herabgesetzt, und auf die Drehausgangswelle 411 übertragen,die Projektorlampe 30 (die an die Drehausgangswelle 411 angeschlossenist) wird in Horizontalrichtung bewegt, und die Abstrahlrichtung(die Richtung der optischen Achse) der Schwenkleuchten 3R und 3L wirdin Querrichtung ausgelenkt. Hierbei wird der Auslenkwinkel der Projektorlampe 30 durcheinen Drehwinkelsensor (nicht gezeigt) erfasst, und auf die Unter-CPU 431 rückgekoppelt.Auf diese Weise wird ermöglicht,den Auslenkwinkel entsprechend dem Auslenkwinkelsignal C0 zu steuern.
    [0028] 5 ist ein Flussdiagrammeines Auslenkvorgangs gemäß einerersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung, auf Grundlage des voranstehend geschildertenAFS, und zeigt ein Beispiel für jeneSituation, in welcher das Kraftfahrzeug nach links oder rechts ineine schmale Straßeabbiegt. Zuerst wird, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalterzugeführtwird, das Abbiegesignal erfasst (S101). Dann wird der Lenkwinkelerfasst, auf Grundlage der Ausgabe des Lenksensors 1A (S102). Daraufhinwird der Auslenkvorgang der Schwenkleuchte 3 durchgeführt, aufGrundlage der Richtung des Abbiegesignals und der Lenkrichtung.Anders ausgedrücktwird bestimmt, ob das Abbiegesignal die Richtung nach rechts oderdie Richtung nach links angibt (S103). Wenn das Abbiegesignal dieRichtung nach rechts angibt, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechenddem Lenkwinkel ausgelenkt, wie voranstehend erläutert, für das Lenken nach rechts bzw. dasLenken nach links (S104). Wenn das Abbiegesignal die Richtung nachlinks im Schritt S103 angibt, wird festgestellt, ob der Lenkvorgangein Lenken nach rechts oder ein Lenken nach links darstellt (S105).Falls festgestellt wird, dass der Lenkvorgang ein Lenken nach linksist, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkelentsprechend ausgelenkt (S104). Andererseits, wenn der Lenkvorgang einLenken nach rechts im Schritt S105 darstellt, wird der Auslenkvorgangbei der Schwenkleuchte 3 unterbrochen, und wird die Beleuchtungsrichtungder Schwenkleuchte 3 in Geradeaus-Fahrtrichtung des Fahrzeugs festgelegt(S106).
    [0029] 6 zeigt schematisch einLichtverteilungsmuster, welches den Auslenkvorgang bei der erstenAusführungsformerläutert.Wie in 6A gezeigt, zeigtdann, wenn das Abbiegesignal des Kraftfahrzeugs (CAR) die Richtungnach rechts anzeigt, das Abbiegesignal die Seite der entgegengesetzten Fahrspur inJapan an, wo Linksverkehr vorhanden ist, und kann das Fahrzeug sichnach links bewegen, ohne dass zeitweilig das Lenkrad nach linksgedreht wird, wenn nach rechts abgebogen wird. Daher ist es richtig,die Richtung nach rechts zu beleuchten, durch Auslenkung der Schwenkleuchte,wie dies durch eine durchgezogene Linie H1 dargestellt ist, entsprechenddem Lenkwinkel. Andererseits, wie in 6B gezeigt,wenn ein Lenkvorgang nach links durchgeführt wird, während das Abbiegesignal die Richtungnach links anzeigt, dreht sich das Fahrzeug sofort nach links. Daherist es richtig, die Richtung nach links zu beleuchten, durch Auslenkungder Schwenkleuchte so, wie dies durch eine durchgezogene Linie H2dargestellt ist, entsprechend dem Lenkwinkel. Weiterhin wird, wiein 6C gezeigt, wennein Lenken nach rechts durchgeführtwird, währenddas Abbiegesignal die Richtung links anzeigt, also in jenem Fall,in welchem das Kraftfahrzeug CAR momentan nach außen in Richtungnach rechts gesteuert wird, währendes nach links zu der schmalen Straße hin abbiegt, die linke Richtungvor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung dunkel, durch Auslenkung der Schwenkleuchtein die Richtung nach rechts, wie durch eine gestrichelte Linie H31dargestellt ist, entsprechend dem Lenkwinkel. Daher wird in diesem Fallder Auslenkvorgang der Schwenkleuchte unterbrochen, und wird derZustand der Beleuchtung vor dem Kraftfahrzeug in Fahrtrichtung beibehalten,wie durch eine gestrichelte Linie H32 dargestellt ist. Wenn derVorgang des Lenkens nach links danach durchgeführt wird, damit das Fahrzeugnach links abbiegt, wird dann die Schwenkleuchte in Richtung nachlinks ausgelenkt, wie durch eine durchgezogene Linie H33 dargestelltist. Hierdurch wird ermöglicht,die Richtung nach links ordnungsgemäß zu beleuchten. Selbst wennein Lenkvorgang nach rechts beim Abbiegen nach links durchgeführt wird,kann daher eine sichere Beleuchtung erfolgen.
    [0030] 7 ist ein Flussdiagrammeines Auslenkvorgangs gemäß einerzweiten Ausführungsform, undzeigt ein Beispiel, bei welchem verhindert wird, dass die Schwenkleuchtegegen den Willen des Fahrers ausgelenkt wird, wenn das Fahrzeugnach rechts oder links abbiegt, oder die Spur ändert. Zuerst wird, wenn dasAbbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter eingegeben wird, dasAbbiegesignal erfasst (S201). Dann wird der Lenkwinkel auf Grundlagedes Ausgangssignals des Lenksensors 1A erfasst (S202).Dann wird, wenn sich die Lenkrichtung von dem Zustand des Geradeaus-Fahrenszum Abbiegen nach rechts oder links ändert (S203), das Abbiegesignalmit der Lenkrichtung verglichen (S204), und wird die Schwenkleuchteentsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wenn das Abbiegesignal unddie Lenkrichtung zueinander passen (S205). Passt das Abbiegesignalnicht zur Lenkrichtung, so wird festgestellt, ob das Abbiegesignalgelöschtist oder nicht (S206), und wird der Auslenkvorgang beibehalten, bisdas Abbiegesignal gelöschtist, und wird ein vorher eingestellter, vorbestimmter Zeitraum vondem eingebauten Zeitgeber 203 in der ECU 2 gemessen (S207).Der vorbestimmte Zeitraum wird auf jenen Zeitraum eingestellt, derdazu benötigtwird, den Normalbetrieb durchzuführen,wenn das Kraftfahrzeug nach rechts abbiegt, nach links abbiegt oderdie Spur ändert.Weiterhin wird der Auslenkvorgang der Schwenkleuchte 3 unterbrochen,um die Beleuchtungsrichtung auf die Richtung zum Geradeaus-Fahrenfestzulegen, wodurch der Zustand beibehalten wird, dass die Fahrtrichtungbeim Geradeaus-Fahren des Kraftfahrzeugs beleuchtet wird (S208).Nachdem der vorbestimmte Zeitraum abgelaufen ist, wird die Schwenkleuchte 3 entsprechenddem Lenkwinkel ausgelenkt (S205).
    [0031] Beider zweiten Ausführungsformkann das Abbiegesignal gelöschtwerden, auf Grundlage der Betätigungenin den Schritten S204 und S206, durch Lenken in entgegengesetzteRichtung aus irgendeinem Grund, oder nach Ausgabe des Abbiegesignals zumAbbiegen nach rechts, zum Abbiegen nach links oder zur Spuränderunggegenüberdem Geradeaus-Fahren des Kraftfahrzeugs. In diesem Fall erfolgt derLöschvorganggegen den Willen des Fahrers, und kehrt der Lenkvorgang zurück zum Geradeaus-Fahrengegenüberder entgegengesetzten Richtung in einem vergleichsweise kurzen,vorbestimmten Zeitraum. Daher wird die Schwenkleuchte 3 indie entgegengesetzte Richtung entsprechend dem Lenkvorgang verschwenkt,und wird auf die Richtung zum Geradeaus-Fahren für eine vorbestimmte Zeit festgelegt,um zu verhindern, dass die ursprüngliche Fahrtrichtungdunkel wird. Wenn zurückzum Geradeaus-Fahren innerhalb der vorbestimmten Zeit gelenkt wird,hat die Schwenkleuchte 3 bereits die Geradeaus-Fahrtrichtungbeleuchtet, wodurch ermöglichtwird, eine ordnungsgemäße Beleuchtungvor dem Kraftfahrzeug in Fahrtrichtung durchzuführen. Wenn der Lenkvorgangin entgegengesetzter Richtung erfolgt, selbst nachdem die vorbestimmteZeit abgelaufen ist, wird festgestellt, dass das Kraftfahrzeug sichin entgegengesetzter Richtung zum Abbiegesignal bewegen wird. Daherwird die Richtungsanzeige, die von dem Abbiegesignal zur Verfügung gestelltwird, gelöscht,und wird der Auslenkvorgang in Lenkrichtung auf Grundlage des Vorgangsim Schritt S205 durchgeführt.
    [0032] 8 ist ein Flussdiagrammeines Auslenkvorgangs gemäß einerdritten Ausführungsform,und zeigt ein Beispiel, bei welchem das Kraftfahrzeug die Spur aufeiner Schnellstraßeoder dergleichen ändert.Zuerst wird, wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalterzugeführtwird, das Abbiege signal erfasst (S301). Dann wird der Lenkwinkelauf Grundlage des Ausgangssignals des Lenksensors 1A festgestellt(S302). Weiterhin wird die Fahrzeuggeschwindigkeit über denFahrzeuggeschwindigkeitssensor festgestellt (S303). Weiterhin wirdfestgelegt, ob das Abbiegesignal die Richtung nach links oder dieRichtung nach rechts angibt (S304). Der Lenkwinkel wird bestimmt,wenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts angibt (S305), unddie Schwenkleuchte wird entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt,wenn die Lenkrichtung ein Lenken nach rechts darstellt (S306). DerLenkwinkel wird festgelegt, wenn das Abbiegesignal die Richtungnach rechts im Schritt S304 angibt (S307), und die Schwenkleuchte 3 wirdentsprechend dem Lenkwinkel ausgelenkt, wenn die Lenkrichtung dieRichtung des Lenkens nach links ist (S306). Andererseits wird, wenndie Lenkrichtung die Richtung nach links im Schritt S305 ist (alsowenn das Abbiegesignal die Richtung nach rechts anzeigt, und nachlinks gesteuert wird), oder in jenem Fall, in welchem die Lenkrichtungdas Lenken nach rechts im Schritt S307 ist (also wenn das Abbiegesignaldie Richtung nach links anzeigt, und nach rechts gesteuert wird),die Fahrzeuggeschwindigkeit (S308) bestimmt. Ist die Fahrzeuggeschwindigkeitniedriger als eine vorbestimmte Geschwindigkeit, beispielsweiseeine Geschwindigkeit von weniger als 60 km/h, wird in diesem Schrittdie Beleuchtungsrichtung der Schwenkleuchte 3 auf die Geradeaus-Fahrtrichtungfestgelegt (S309). Ist die Fahrzeuggeschwindigkeit größer odergleich der vorbestimmten Geschwindigkeit (beispielsweise 60 km/h),so wird die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkelausgelenkt.
    [0033] Wennbei der dritten Ausführungsformdas Kraftfahrzeug mit einer niedrigeren Geschwindigkeit als dervorbestimmten Ge schwindigkeit fährt,wird ermöglicht,den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, während nachrechts oder links abgebogen wird, ebenso wie bei der ersten Ausführungsform.Andererseits wird bei einer Geschwindigkeit, die größer odergleich der vorbestimmten Geschwindigkeit ist, das Abbiegesignalbei einer Spuränderungausgegeben, und wird dann, wenn ein Lenkvorgang in entgegengesetzterRichtung zur Richtung des Abbiegesignals durchgeführt wird,festgestellt, dass die angestrebte Spuränderung plötzlich geändert wurde infolge eines Notfallsoder dergleichen, so dass ein Bereich vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtungder momentanen Fahrspur beleuchtet wird. Da der Lenkwinkel häufig beimFahren mit hoher Geschwindigkeit klein ist, liegt die Beleuchtungsrichtung nahean der Richtung des Geradeaus-Fahrens, selbstwenn die Schwenkleuchte 3 entsprechend dem Lenkwinkel ausgelenktwird.
    [0034] Beider voranstehenden Beschreibung jeder der Ausführungsformen wurde Linksverkehrangenommen; die Richtungen nach rechts und links bei jeder der Ausführungsformensind in derartigen Situationen entgegengesetzt, in denen Rechtsverkehrt herrscht.
    [0035] Weiterhinwird bei den voranstehend geschilderten Ausführungsformen die optische Abstrahlachsedurch Auslenkung der Projektorlampe geändert, welche die Schwenkleuchtebildet, in Querrichtung. Allerdings kann die vorliegende Erfindungauch bei einer Anordnung eingesetzt werden, bei welcher nur derReflektor ausgelenkt wird, oder ein Hilfsreflektor, der unabhängig vondem Hauptreflektor vorgesehen ist, ausgelenkt wird.
    [0036] Wievoranstehend geschildert, kann gemäß der vorliegenden Erfindung,wenn das Abbiegesignal von dem Abbiegesignalschalter zugeführt wird,und der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu der Richtungdurchgeführtwird, die von dem Abbiegesignalschalter angezeigt wird, eine wirksameBeleuchtung zur Erzielung der Fahrsicherheit durchgeführt werden,durch Unterbrechung des Auslenkvorgangs der Leuchte, beispielsweisedurch Festlegung der Ablenkrichtung der Leuchte in Richtung desGeradeaus-Fahrens. Anders ausgedrückt wird es ermöglicht,den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, wenn dasFahrzeug nach links oder rechts abbiegt, und wird ermöglicht,den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, unmittelbarnach Abbiegen des Fahrzeugs nach links oder rechts. Darüber hinauswird ermöglicht,den Raum vor dem Fahrzeug in Fahrtrichtung zu beleuchten, wenn einSpurwechsel erfolgt, währenddas Fahrzeug mit hoher oder niedriger Geschwindigkeit fährt. Daherwird ermöglicht,ordnungsgemäß eine Beleuchtungmit dem AFS zu erzielen, und wird ermöglicht, eine effiziente Beleuchtungunter Berücksichtigungder Fahrsicherheit zu erzielen.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, die eine Abstrahlrichtungeiner Leuchte auslenkt, die in einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugsvorgesehen ist, zur Seite nach rechts und links, auf Grundlage einer Lenkbetätigung einerLenkeinrichtung, wobei der Auslenkvorgang der Leuchte unterbrochenwird, wenn der Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung zu einerRichtung durchgeführtwird, die durch ein Abbiegesignal angezeigt wird, wenn das Abbiegesignalvon einem Abbiegesignalschalter zugeführt wird.
    [2] Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochenwird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte auf die Geradeaus-Fahrtrichtungdes Fahrzeugs festgelegt wird, wenn das Abbiegesignal die entgegengesetzteRichtung zur entgegengesetzten Fahrspur anzeigt.
    [3] Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 2,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochenwird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte in Richtung des Geradeaus-Fahrensdes Fahrzeugs festgelegt wird, bis eine vorbestimmte Zeit verstrichenist, oder sich das Fahrzeug übereine vorbestimmte Entfernung bewegt hat, nachdem das Abbiegesignaldurch den Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung gelöscht wurde.
    [4] Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochenwird, dass die Reflexionsrichtung der Lampe in Richtung des Geradeaus-Fahrensdes Fahrzeugs festgelegt wird, wenn das Fahrzeug mit einer niedrigerenGeschwindigkeit als einer vorbestimmten Geschwindigkeit fährt.
    [5] Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass der Auslenkvorgang dadurch unterbrochenwird, dass die Auslenkrichtung der Leuchte in Richtung des Geradeaus-Fahrensdes Fahrzeugs festgesetzt wird, bis eine vorbestimmte Zeit abgelaufenist, oder das Fahrzeug übereine vorbestimmte Entfernung gefahren ist, nachdem das Abbiegesignaldurch den Lenkvorgang in entgegengesetzter Richtung aufgehoben wurde.
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    同族专利:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-10-11| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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